Archiv für Mai 2011

Hungerstreik für Aufenthalt in Schweden

In Göteburg, der zweitgrößten Stadt Schwedens, befinden sich seit Anfang Mai iranische Flüchtlinge in einem Hungerstreik, um ihrer Forderung nach einer Aufenthaltsgenehmigung Nachdruck zu verleihen.

Begonnen wurde der Protest bereits Anfang März in dem Gebäude einer Kirche in Göteborg; nachdem zwei Monate später die Behörden immer noch nicht reagiert hatten, zogen die Protestierenden auf den Gustav-Adolf-Platz (Gustaf Adolfs torg) im Zentrum der Stadt um, wo einige von ihnen in den Hungerstreik traten.

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Zurzeit beteiligen sich ungefähr 80 Iraner_innen, die zwischen zwei und zwölf Jahre in Schweden leben, an dem Protest in Göteborg und die Gruppe der Hungerstreikenden ist auf 15 Flüchtlinge angewachsen. Während ein Teil von ihnen in zwei Zelten auf dem Platz lebt, in der als touristische Sehenswürdigkeit geltenden Altstadt, pendeln weitere zwischen dem Ort des Protests und anderen Unterkünften. Einige der Hungerstreikenden, die in Schlafsäcken in den Zelten liegen, waren zwischenzeitlich bereits so geschwächt, dass sie vorübergehend in Krankenhäuser eingeliefert wurden.

Nach der Ablehnung ihres Asylantrags – das Asylverfahren kann mehrere Jahre dauern – waren viele gezwungen, zu Hungerlöhnen, manchmal von umgerechnet nur ein bis zwei Euro pro Stunde, ohne Papiere zu arbeiten, um überleben zu können. Durch ihre Situation befanden sie sich unter permanentem Druck: Manche wurden bereits einmal abgeschoben und sind zurückgekehrt. Angesichts der in ihrem Alltag ständig präsenten Gefahr der Entdeckung und Abschiebung wollen die Flüchtlinge auch über die Bedingungen im Iran informieren.

„Viele können unsere Situation wegen der Lage im Iran nicht fassen“, sagt eine Aktivistin über die Reaktionen der Bevölkerung. „Manche von uns haben noch nicht einmal ein Dach über dem Kopf und sind froh, dass sie nun hier im Zelt leben können.“

Dem Migrationsverket, der für das Asylverfahren zuständigen schwedischen Behörde, werfen die Flüchtlinge vor, Asylanträge trotz zahlreicher Belege über politische Betätigung und Verfolgung abzulehnen; eine Chance hätten Flüchtlinge oft nur, wenn sie sich beispielsweise in hochrangigen Positionen in Parteien befunden hätten. Trotz mehrerer Gesprächszusagen ließ sich die Behörde Zeit, und erst vor einigen Tagen, nachdem sich der öffentliche Druck durch verschiedene Medienberichte erhöht hatte, ließen sich Vertreter des Migrationsverket auf dem Platz sehen. Eine kollektive Legalisierung käme nicht in Frage, höchstens könnten bei geänderten Umständen Einzelfälle neu geprüft werden, so ihre Aussage.

Die iranischen Flüchtlinge wollen ihre Aktion fortsetzen, bis sie konkrete Zusagen erhalten.

Unterstützungsaufruf und Blog: Misstro Oss Inte

grenzfrei festival | festival zu flucht, migration, rassismus

Gemeinsam für ein selbstbestimmtes Leben und globale Bewegungsfreiheit eintreten!

Vom 27. Mai bis zum 29. Mai 2011 findet in Münster das grenzfrei festival statt. Drei Tage mit Diskussion, Workshops, Musik, Kunst, Begegnung und vielem mehr – ermutigen, verstehen, zuhören und verändern.

Anreise, Ablauf und Unterstützung

Ein vielfältiges Programm, getragen von Flüchtlingsselbstorganisationen und überregionalen Gruppen, soll informieren, vertiefen und ermutigen. Gemeinsam wollen wir gegen Lager, Abschiebung, Grenzen und Rassismus kämpfen. Dazu gibt es Workshops, Diskussionen, Vorträge, Ausstellungen, Kunst, Theater und Musik. Das Festival will Begegnung schaffen und vernetzen. Zugleich lebt es von der Beteiligung und kann so Anstoß für weitere solidarische Projekte und Aktionen sein.

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Programmvorschau

Auftakt am Freitag, 27. Mai, ab 12 Uhr, Eröffnung 14 Uhr

Vollständige Programmübersicht nun *hier*

Euromayday in Dortmund

Begleitet von zwei DJ-Wagen und dem Lautsprecherwagen des Euromayday-Bündnisses beteiligten sich gestern bei strahlendem Sonnenschein etwa tausend Menschen an der Parade des Euromayday Ruhr in Dortmund.
Flüchtlinge aus dem Kreis Unna demonstrierten mit einem Zaun, der die tägliche Ausgrenzung und Diskriminierung symbolisierte: Lagerunterbringung, Gutscheine oder minimale Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, eingeschränkte Bewegungsfreiheit … .

Auf den Fotos unten einige Ansichten von dem mobilen Lagerzaun und weitere Eindrücke von der Euromayday-Parade (zum Vergrößern klicken):

Beatplantation

Bei der Auftaktkundgebung auf dem Nordmarkt wurde in den Interviews allerdings nicht nur um die Situation von Flüchtlingen thematisiert, sondern auch die Hetze gegen bulgarische und rumänische Migrant_innen, unter ihnen viele Angehörige der europaweit diskriminierten und marginalisierten Minderheit der Roma, die sich in der Dortmunder Nordstadt niedergelassen haben. (weiter…)