„Pro NRW“ die Tour vermasseln

Die rechtspopulistische Kleinpartei „pro NRW“ sucht offenbar den Anschluss an die rassistischen und häufig antiziganistischen Parolen der vergangenen Monate und stilisiert sich in diesem Zusammenhang auch noch zur Vertretung eines von ihr imaginierten homogenen „Volkes“: Ab dem 09. März will „pro NRW“ mit einer landesweiten Kundgebungsserie zwei Wochen lang gegen Geflüchtete und Zugewanderte hetzen. Betitelt wird diese Kampagne von der Kleinpartei als „Volksinitiative“ gegen angeblichen „Asylmissbrauch“.

So hofft „pro NRW“ wohl, an die Stimmungsmache gegen die Flucht und Zuwanderung insbesondere aus südosteuropäischen Ländern und damit an einen zunehmend wieder gesellschaftsfähigen Rassismus der „Mitte“ anknüpfen zu können. Gleichzeitig folgt die Ankündigung der Hetzkampagne „altbewährten“ Mustern, indem sie nach einigen aus der Luft gegriffenen Behauptungen die aus den 1990er Jahren gut bekannte Das-Boot-ist-voll-Rhetorik aufgreift. Mit der Wahl dieser Parole und der Kundgebungsorte stellt sich „pro NRW“ allerdings deutlich in den Kontext der pogromartigen Angriffe und Anschläge auf Wohnhäuser und Unterkünfte (nicht nur) von Geflüchteten vor 20 Jahren. Ertragen sollen diese abgedroschene rassistische Rhetorik bei den Kleinkundgebungen (für Bochum ist von 25 bis 50 Teilnehmenden die Rede) nun einmal wieder diejenigen, die – vor Verfolgung und Übergriffen geflüchtet – in dieser Gesellschaft ohnehin allzu oft ausgegrenzt und diskriminiert werden.

Die „Rundreise“ soll am 09. März mit einer Kundgebung vor einer Flüchtlingsunterkunft in Bochum beginnen. Ein Bündnis aus zahlreichen Bochumer Organisationen ruft zum Protest unter dem Motto Flüchtlinge Willkommen! Nazis haut ab! auf. In vielen anderen Städten sind ebenfalls Proteste in Planung, unter anderem für den 13. März in Dortmund durch Dortmund nazifrei.

„Pro NRW“ die Tour vermasseln – achtet auf Ankündigungen, überall!