Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Migration und Frauenrechte in Westafrika

Mit Yayi Bayam Diouf (Dakar) und Adjovi Boconvi (Dortmund)

Empowerment-Strategien westafrikanischer Frauen in der Diaspora und im Herkunftsland

Tausende Menschen sterben jedes Jahr bei dem Versuch, auf dem Bootsweg von Afrika nach Europa zu gelangen. Über 70.000 Menschen aus West- und Nordafrika sind allein in den letzten Jahren an der Küste der Kanarischen Inseln und Spaniens gestrandet. Als Yayi Bayam Dioufs 27-jähriger Sohn 2006 mit rund 80 Menschen in einem Boot zwischen der Küste Westafrikas und den Kanarischen Inseln starb, fasste sie einen Entschluss im Senegal die Organisation COFLEC zu gründen – einen Zusammenschluss aus Frauen, der sich sich um zurückgelassene Familien so genannter Boatpeople kümmert und sich für konkrete Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen und besonders der Frauen in Westafrika einsetzt.
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24.10.2012 | 19:30 Uhr | Bochum | Bahnhof Langendreer | Studio 108

Schluss mit der rassistischen Hetze gegen Roma!

via alle bleiben!

In den vergangenen Tagen haben konservative Politiker, aber auch Mitglieder der SPD, wiederholt gefordert, die Visumpflicht für serbische und mazedonische StaatsbürgerInnen, die im Dezember 2009 gelockert wurde, wieder einzuführen. Sie möchten damit den „massiven Zustrom von serbischen und mazedonischen Staatsbürgern“ stoppen. Dabei geht es in erster Linie um Mitglieder der Romaminderheit, die seit Aufhebung der Visumpflicht für Kurzaufenthalte im Schengenraum vermehrt in der EU und anderen Schengener Vertragsstaaten Asyl beantragen.
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Unerwünschte Flucht aus den Verhältnissen

Wohnungen statt Notunterkünfte und Lager!

Zwanzig Jahre nach Belagerungen und Angriffen, Anschlägen, populistischen Parolen … nach Hoyerswerda, Rostock, Mölln … besteht die Antwort auf steigende Flüchtlingszahlen in einer als Notstand inszenierten Suche nach (Not-)Unterkünften für neu ankommende Flüchtende. Die Begrenzung des Raums, in dem sie sich bewegen „dürfen“ – die De-facto-Abschaffung des Asylrechts, der Ausbau eines europäischen Grenzregimes, die Vorverlagerung zivil-militärischer Migrationskontrollen an die europäischen Ränder mit Tausenden einkalkulierter Toter – führte schließlich 2007 zu einem historischen Tiefstand von bundesweit nur noch knapp über 19.000 Asyl-Erstanträgen. Seit 2008 zeichnet sich allerdings ein erneuter Anstieg ab.

Zelte in Bayern und Hessen, Container in Brandenburg und Berlin1, Turnhallen in Nordrhein-Westfalen: Erst in Dortmund und anschließend in Köln und Essen wurden nun Flüchtlinge in Sporthallen2 untergebracht. Denn trotz der vorauszusehenden Lage standen in Dortmund Ende August neu ankommende Asylsuchende vor einer geschlossenen Erstaufnahmestelle und auf der Straße. „Schon seit mehr als einem Jahr klagen die Stadt Dortmund sowie die drei weiteren Landes-Einrichtungen in Hemer, Schöppingen und Bielefeld über akute Platznot“, berichtete die WAZ3. Mit der Lupe gesucht haben muss allerdings das nordrhein-westfälische Innenministerium den „exorbitanten Anstieg“ der Zahlen, der innerhalb eines Jahres in NRW zu verzeichnen gewesen sein soll, „von 790 im Juli 2011 auf 1184 im Juli dieses Jahres“; Nordrhein-Westfalen hat über 17,8 Millionen Einwohner_innen und eine Erweiterung von Wohnmöglichkeiten war offenbar politisch nicht gewollt. „Humanitär und rechtlich ist dieser Zustand eine Katastrophe“, zitierte das WDR-Magazin Panorama4 Anfang September Karin Asboe, Referentin für Flüchtlingsarbeit bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe: „Ihrer Ansicht nach sei diese Situation ‚für alle absehbar’ gewesen.“
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„Herzlich Willkommen in Werne“

Leben in Containern

Erschienen in bodo (September 2012)

Im Juli entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die seit 1993 nicht erhöhten Geldleistungen für Flüchtlinge gegen das Grundgesetz verstoßen – sie seien menschenunwürdig. Flüchtlingsorganisationen und Pressekommentare bewerten dieses Urteil als „Ohrfeige“ für die Bundesregierung, die seit 19 Jahren versucht habe, Flüchtlingen grundgesetzwidrig das Existenzminimum vorzuenthalten. Das BVerfG hält fest: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“
Aber unter welchen Bedingungen leben Flüchtlinge eigentlich mitten unter uns? Ein Besuch in Werne im Kreis Unna.

(…) „Die Lebenssituation in den meisten Gemeinschaftsunterkünften ist sehr schlecht bis unmenschlich“, weiß die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum. Genau diesen Eindruck erwecken auch die Containerunterkünfte in Werne, die direkt neben einer Sport- und Freizeitanlage stehen und ihre BesucherInnen mit einem Banner „Herzlich Willkommen“ begrüßen.
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Solidarität mit dem Protestmarsch: „United against Isolation!“

*** Kundgebung: Samstag | 15. September | 15.00 Uhr | Düsseldorf Hauptbahnhof (Bertha-von-Suttner-Platz) ***

Aufruf via Antirassistische Perspektive Mülheim/Ruhr

Am 19. März 2012 begannen Flüchtlinge in Würzburg eine neue Ära des Protestes gegen die für sie geltenden unmenschlichen Lebensbedingungen und das miserable Asylrecht in Deutschland. Ihre Forderungen lauten unter anderem:

  • Abschaffung aller Flüchtlingslager in Deutschland
  • Abschaffung der Abschiebegesetze – Abschiebung ist unmenschlich und dient nur den politischen und ökonomischen Interessen der Mächtigen
  • Abschaffung der Residenzpflicht

Der Protest verbreitete sich rasch in andere Städte; insgesamt gab es Protestcamps in neun Städten in vier Bundesländern. Seit dem 8. September ziehen die Streikenden in zwei „Karawanen“ von Würzburg nach Berlin, um den Protest dort gemeinsam fortzuführen. Gleichzeitig wollen sie auf ihrem Weg so viele Flüchtlingslager wie möglich besuchen, um mit den Menschen über ihre Ohnmachts- und Isolationserfahrungen in Deutschland zu sprechen und sie zu ermutigen, den langen Weg mit ihnen zu gehen.

Die Bustour des Protestmarsches der Flüchtlinge wird an diesem Samstag, dem 15.09.2012, die NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf erreichen. Eine weitaus größere Gruppe geflüchteter Menschen läuft derzeit zu Fuß von Bayern über Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg nach Berlin.

Aus der Erklärung der streikenden Flüchtlinge:

„Wir mobilisieren bundesweit um Isolation zu brechen, gegen Abschiebungen und Lager, für die Schließung aller Heime und für die Befreiung von der Knechtschaft der Residenzpflicht in ganz Deutschland. (…) JETZT ist die Zeit aufzustehen, weil wir nicht länger passiv Zeugen des Todes eines von uns sein möchten, denn die unmenschliche Behandlung der Asylbewerber in Deutschland kann jeden von uns in den Tod treiben. (…) Wir verlassen die festgesetzten Grenzen und die für uns gebauten Käfige, da wir glauben, dass das Konzept, in Asylbewerberheimen zu leben, ungerecht ist. Wir überschreiten diese Grenzen, da wir glauben, dass diese Freiheit das kleinste Recht jedes Menschen ist, und wir werden uns gegen das Abschiebegesetz der Regierung widersetzen, denn diese Gesetze sind nur dazu da, der Regierung finanziell und politisch zu dienen. Es ist das Recht eines jeden Menschen, zu wählen, wo er lebt. Wir, stärker denn je und Schulter an Schulter, tun alles in unserer Macht stehende, um diesen Traum zu erreichen, und werden mit der Unterstützung anderer Asylsuchender in Berlin die Erfüllung unserer Rechte miterleben.“
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Break Isolation — Refugee Protest March from Würzburg to Berlin

In acht Städten haben Flüchtlinge mittlerweile Protestcamps aufgeschlagen, um gegen diskriminierende Gesetze und gesellschaftlichen Ausschluss zu protestieren. Sie wehren sich gegen Lagerzwang, die Versorgung mit Essenpaketen oder gegen Gutscheinsysteme, gegen Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen ebenso wie gegen Arbeits- und Ausbildungsverbote. Auch kämpfen sie für die Anerkennung als politische Flüchtlinge und gegen Abschiebungen. Für September planen die protestierenden Flüchtlinge einen Protestmarsch nach Berlin.

Der Protest der Flüchtlinge begann im März in Würzburg. Für den Marsch nach Berlin, der am 8. September beginnen soll, wurden ausgehend von Würzburg zwei separate Routen festgelegt: Eine kürzere Route, die als Fußmarsch geplant ist, und eine zweite, längere Route nach Berlin als Fahrtroute. Die zweite Route wird unter anderem über Düsseldorf durch das Ruhrgebiet nach Büren führen. Die Protestierenden rufen alle Flüchtlinge und Migrant_innen auf, sich ihnen anzuschließen.

Der Aufruf für den Protestmarsch in Deutsch, Englisch und Farsi: Break Isolation – Refugee Protest March from Würzburg to Berlin!

Pressemitteilung: Zentrale Ausländerbehörde muss skandalöse Praxis beenden!

Update vom 14. August: Die Vorführungen haben bereits heute begonnen und werden bis zum 16. August fortgeführt. Die Dortmunder Presse berichtet: Dubioses Verfahren zur Abschiebung .

Update 2: Pressemitteilung des Flüchtlingsrats NRW vom 16. August

Update 3: Unbekannte haben die Vorführungen auf andere Weise kommentiert: Angriff auf Zentrale Ausländerbehörde in Dortmund

An mindestens zwei Tagen in dieser Woche, am Mittwoch und am Donnerstag, wird sich eine Delegation aus dem westafrikanischen Staat Sierra Leone in der Zentralen Ausländerbehörde Dortmund aufhalten, um abgelehnte Asylbewerber/innen als sierra-leonische Staatsangehörige zu identifizieren. Es sollte nicht überraschen, wenn die Vertreter/innen des Staates Sierra Leone, einem der ärmsten Länder der Welt, dabei ähnlich wie früher tätige Delegationen Guineas im Wesentlichen ihren finanziellen Vorteil sehen.


Hinweisschild im Aufzug im Stadthaus Dortmund

Wiederholt organisierte in den letzten Jahren die Zentrale Ausländerbehörde Dortmund Vorführungen vor Delegationen oder Botschaftsangehörigen, um die Staatsangehörigkeit abgelehnter Asylbewerber/innen bestimmen zu lassen. Anhand der Aussprache oder sogar der Gesichtsform soll dabei die Identifizierung erfolgen. Das Ziel des zweifelhaften Verfahrens besteht darin, Passersatzpapiere für die Betroffenen zu beschaffen, um deren Abschiebung zu ermöglichen. Menschen auf der Flucht tragen häufig keine Identitätsdokumente bei sich, sie können aber ohne solche Papiere nicht abgeschoben werden. Unabhängig von den eigenen Angaben werden daher die Betroffenen häufig Botschaftsangehörigen oder Delegationen mehrerer Länder vorgeführt, bis eine „Identität“ etabliert ist.

Für Aufsehen sorgte in dem Zusammenhang eine aus Mitarbeiter/innen verschiedener Ministerien zusammengesetzte dubiose Delegation aus Guinea, der 2006 auch in Dortmund vermeintliche oder tatsächliche guineische Staatsangehörige vorgeführt wurden. (weiter…)

Kein Mensch ist illegal | Wir bleiben Alle

via refugee-resist-duesseldorf

Demonstration: Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen
28.07.2012 | 18:00 Uhr | Bertha-von-Suttner-Platz
(Hinterausgang Düsseldorf Hauptbahnhof) .

Am 19. März 2012 begannen Flüchtlinge in Würzburg gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen in den Lagern, in denen sie untergebracht werden, zu protestieren. In kürzester Zeit dehnte sich der Flüchtlingsstreik aus. Mittlerweile wurden auf zentralen Plätzen in Aub, Würzburg, Regensburg, Bamberg, Berlin und auch hier in Düsseldorf Protestcamps errichtet. Bis zuletzt war es den Freunden in Düsseldorf verboten, zu campieren. Es wurde ihnen von der Polizei untersagt, auf der für vier Wochen angemeldeten Mahnwache zu schlafen oder sich nur auszuruhen. Erst das Oberverwaltungsgericht stoppte den Ordnungswahn der Stadt und stellte fest, dass das Versammlungsrecht über dem Ordnungskonzept der Stadt zu stehen hat.

In Düsseldorf, Bamberg, Würzburg und Regensburg werden am Samstag, dem 28.07.2012, Demonstrationen stattfinden, auf denen die protestierenden Flüchtlinge gemeinsam mit ihren Unterstützer_innen ihren Forderungen Nachdruck verleihen werden:

  • Bedingungslose Abschaffung der Residenzpflicht
  • Stopp aller Abschiebungen
  • Schließung aller Lager, die keinen anderen Zweck als die Isolation der Flüchtlinge haben
  • Anerkennung als politische Flüchtlinge
  • Kommt zahlreich und beteiligt euch am Protest!

    Weitere Informationen:

    refugee-resist-duesseldorf (Düsseldorf)
    Resistance of refugees (Düsseldorf)
    Resistance of Asylum Seekers (Aub)
    Seeking refuge is not a crime (Bamberg)
    Informationen zum Streik iranischer Flüchtlinge (Regensburg)
    Iranische Flüchtlinge im Hungerstreik (Würzburg)

    Warum starb Ousman Sey?

    ###ENGLISH VERSION BELOW###

    Aufruf zur Demonstration am 20.07.2012, 18 Uhr Dortmund HBF-Nord

    Am Morgen des 7. Juli 2012 starb der aus Gambia stammende Ousman Sey im Dortmunder Polizeigewahrsam. Zuvor hatte Sey zwei Mal vergebens einen Krankenwagen gerufen, weil er sich schlecht gefühlt hatte. Nach dem ersten Eintreffen diagnostizierten die Rettungskräfte ein Herzrasen und attestierten ihm, noch kein Fall für das Krankenhaus zu sein. Als Sey eine halbe Stunde später erneut einen Krankenwagen rief, litt er Angaben seines Bruders zufolge bereits unter Krampfanfällen. Außerdem begann er angeblich, in seiner Wohnung zu „randalieren“, weshalb Einsatzkräfte der Polizei gleichzeitig mit den Rettungskräften eintrafen. Diese attestierten Sey erneut, nicht ins Krankenhaus zu müssen – eine Untersuchung durch den Polizeiarzt im Gewahrsam reiche aus. Dies geschah, obwohl eine im selben Haus wohnende Krankenschwester den Einsatzkräften klarzumachen versuchte, dass Ousman Sey dringend ins Krankenhaus gebracht werden müsse.

    In Polizeigewahrsam angekommen, brach Ousman Sey jedoch sofort zusammen und starb laut Angaben der Behörden kurze Zeit später im Krankenhaus an einem Atemstillstand. Angehörige und Freund_innen des Toten äußerten in der Lokalpresse den Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung durch die Rettungssanitäter_innen und Polizist_innen aus rassistischen Motiven. Die Leiter von Polizei und Feuerwehr, Norbert Wesseler und Dirk Aschenbrenner, wiesen dies erwartungsgemäß direkt zurück – ohne eine vorherige eingehende Prüfung der Ereignisse. Rassismus, so die Chefs von Feuerwehr und Polizei, habe in ihren Behörden keinen Platz und beeinflusse keineswegs die Handlungen der Einsatzkräfte.

    Wir haben Zweifel!
    Bisher ist unklar, ob das Fehlverhalten von Polizei und Sanitäter_innen eine unterlassene Hilfeleistung aufgrund rassistischer Motive darstellt – oder „lediglich“ aufgrund einer gefährlichen Inkompetenz. Dies muss untersucht werden.

    Die Aussagen, es gebe keinen Rassismus in Polizei und Feuerwehr, sind mehr als nur offenkundig falsch und zeugen von einer Abwehrhaltung, die eine konsequente Untersuchung des Fehlverhaltens unwahrscheinlich erscheinen lässt. Deutsche Polizist_innen handeln täglich rassistisch. Durch die gängige Praxis des sogenannten ‚Racial Profiling‘ rücken Schwarze unabhängig von ihrem Verhalten in den Fokus von Polizeikontrollen und erfahren so eine immer wiederkehrende institutionelle Diskriminierung. Der Fall des 2005 im Dessauer Polizeigewahrsam gestorbenen Oury Jalloh ist lediglich ein sehr bekanntes Beispiel für den tödlichen Rassismus innerhalb deutscher Polizeibehörden. Polizeigewalt, die einen rassistischen Hintergrund vermuten lässt, ist auch in Dortmund nichts Neues: 2006 wurde Dominique Koumadio von einem Polizisten aus mehreren Metern Entfernung mit mehreren Schüssen erschossen, weil er ein Messer in der Hand hielt – angeblich aus Notwehr.
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    Aufbau des No Border Camps ab Mittwoch

    Der Aufbau fürs No Border Camp findet nun definitiv ab Mittwoch, 11.7., morgens 8:00 Uhr, auf den Poller Wiesen direkt bei der Südbrücke Alfred-Schütte-Allee/Ecke Am Schnellert) statt. (KVB Linie 7 Haltestelle „Poller Kirchweg“ oder „Raiffeisenstraße“)

    Mittwoch werden vor allem Zelte aufgebaut und zwar viele und große, deswegen: Wir brauchen sehr viele Menschen! Bitte kommt alle und bringt eure Freund_innen mit!
    Donnerstag kümmern wir uns um Duschen, Klos, Waschstraße, Wasser- und Stromanschlüsse, Computerkram etc. d.h. bitte bringt nicht nur eure Freund_innen, sondern auch euer Werkzeug mit (vorher gut markieren!)
    Freitag müssen viele Bänke und Tische geschleppt werden, Schilder und Wegweiser gemalt werden, Vokü und Bar aufgebaut werden, und alles erledigt werden, was wir vorher noch nicht geschafft haben.
    Für Samstag bleibt sicherlich auch noch genug Arbeit übrig. … *mehr*